Die SPD in Spielberg

Veröffentlicht am 01.03.2014 in Kommunalpolitik

Spielberg (fla) Bei der dritten Wahlinformationsveranstaltung des SPD-Ortsvereins Waldthurn konnte stellvertretender Bürgermeister Hans-Peter Reil speziell die Spielberger und Woppenriether Interessenten, darunter auch Bürgermeister Josef Beimler (CSU), im Gasthaus Feiler begrüßen.

Reil erläuterte die Projekte der letzten sechs Jahre im Marktrat der Gemeinde Waldthurn. Er betonte erneut die gute und produktive Zusammenarbeit der Fraktionen. Er hob vor allem das Projekt um den Komkplex "Grundschule, Kindertagesstätte, Kinderkrippe und Mittagsbetreuung" hervor, das die SPD mit Vehemenz vertreten hatte.

Reil erklärte, dass die SPD diesmal auf Wahlgeschenke wie Kugelschreiber bewusst verzichte und stattdessen die drei Schützenvereine der Marktgemeinde mit jeweils 100 Euro unterstützt werden.

" Ich komme in den Sitzungssaal der Gemeinde Waldthurn und es sitzen acht Markträte der SPD mit weiteren kleinen Fraktionen um den Tisch. Als dann die Diskussion begann, bin ich leider aufgewacht", so begann Stefan Grünauer die Vorschau. Kreisrats- und Marktratskandidat Grünauer sprach über die kommenden sechs Jahre, die den Gremien mit Sicherheit wieder innovative und anspruchsvolle Themen abverlangen werden. Er wies u.a. auf das Thema "Ladestation für E-Bikes" hin. Dieser zukunftsträchtige Vorschlag kam von der SPD und wurde vom Marktrat auf das Abstellgleis gestellt. Es wäre innovativ gewesen, nun haben da andere Gemeinden einen großen Vorsprung. Fremdenverkehr und auch die Erholungssuchenden würden auf solche kleinen Projekte reagieren, da der Markt mit E-Bikes brummt. Solche zukunftsweisenden Projekte werden auch küntig von der SPD kommen. Die Marktgemeinde soll sich als modernes Unternehmen sehen und auch entsprechend Werbung dazu machen.

Die Landtagsabgeordnete Anette Karl, die trotz Erkältung nach Spielberg kam, begann mit den Worten: " Ich komme gerne nach Waldthurn, das ist kein Schleimen, weil ich Waldthurn als Vorzeigeregion mit zukunftsträchtigen Entscheidungen sehe". Es werde nicht gegeneinander, sondern miteinander in Waldthurn gearbeitet. Die Wahlprogramme der Parteien sind nicht groß unterschiedlich, was die Wertschätzung der ländlichen Region unterstreiche. Die "höhere Politik" könne sich davon eine Scheibe abschneiden. So hätte die SPD im Landtag schon Visionen und Vorschläge, dass die Kommunen gestärkt werden könnten. Beispielsweise sollten sie mehr Geld selbst verwalten dürfen, ohne den riesigen Verwaltungsdschungel in Anspruch nehmen zu müssen. Durch eine Entbürokratisierung könnten freie Gelder von "Erwachsenen" in den Gremien selbst verwaltet werden. Als wirtschaftspolitische Sprecherin der Landtags-SPD setze sie auf die Zielpunkte einer Versorgungssicherheit in der ländlichen Region und eine bezahlbare Energiewende.

Hans-Peter Reil leitete zur Diskussionsrunde über, bei der dann die Frage über die Erdverkabelung der Stromtrasse angesprochen wurde. Frau Karl beteuerte dazu, dass hier noch Gesetzesänderungen vorgenommen werden müssten, da die jetzige Gesetzeslage die Erdverkabelung noch nicht vorsieht. Hätte die SPD andere Mehrheiten, wäre das bereits im bestehenden Gesetz verankert. Im offiziellen Teil kamen keine weiteren Diskussionspunkte mehr auf.

Im Anschluss an den offiziellen Teil der Informationsveranstaltung, als sich die Diskussion auf die Wirtshaustische verlagerte, war schnell klar, dass in der momentanen Situation der "Großen Politik" einiges im Argen liegt. Tägliche Schlagzeilen vom Fehlverhalten von Ministern, Politikern und Prominenten würden die Demokratie "an den Rande des Abgrundes drängen". Es hat keiner mehr se Recht Vertrauen auf "die da oben". Beispielsweise wäre an diesem Abend die Energiewende schon nachvollziehbar geplant worden. Der eine weiß dies und der andere jenes. Klar ist nur die Mischung macht's. Die Kernkraftwerke kann man noch "auslaufen" lassen, Pumpspeicherkraftwerke würden vermehrt in die Fläche gebaut und "Windräder müsst man dann halt auch in Kauf nehmen". "Es gibt in der Gemeinde Waldthurn nicht nur Windkraftgegner", so eine älterer Herr.
Auch kam eine Diskussion über die "Gehaltserhöhung" der Abgeordneten im Bundestag auf. Es wird um die Summe erhöht, die so manchem Rentner nicht zu Verfügung steht, obwohl er 45 Jahre gearbeitet hat. "Denen da oben fehlt die Bodenhaftung", so ein emotionaler Kommentar. "Die müssten mal 4 Wochen vor Ort sein, dass sie wüssten, wer einen Durchschnittslohn von über 3000 Euro hat und wer nicht".
Ja, die "Kleinen" wüssten schon wie's geht.
(Bild und Text: Josef Pflaum)

 
 

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